Solarwissen Gesetze und Verordnungen

Solarwissen

Gesetze und Verordnungen

Für Solaranlagen gelten zahlreiche Gesetze und Verordnungen, die für Laien kaum zu überschauen sind. Vor allem Photovoltaikanlagen unterliegen einer Vielzahl von Regelungen. Daher ist eine fachgerechte Planung und Umsetzung das A und O.

Die für Anlagenbetreiber wichtigsten Gesetze sind im Folgenden dargestellt.

Die wichtigsten Gesetze im Kontext von Solarenergie

Erneuerbare-Energien-Gesetz (EGG)

Auch: Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist das wichtigste Gesetz in Bezug auf die Erzeugung und Nutzung von Solarstrom. Es definiert den Rahmen der Eigenstromversorgung und das Verhältnis von Anlagenbetreiber und Netzbetreiber. Seit das EEG im Jahr 2000 in Kraft trat wurde es mehrfach novelliert und überarbeitet, zuletzt im Herbst 2018 durch das sogenannte Energiesammelgesetz.

Das EEG im Volltext
Amtliches Informationsportal zum EEG
Informationsportal des Umweltbundesamts zum EEG


Messstellenbetriebsgesetz (MsbG)

Das MsbG regelt alle Pflichten, die sich aus dem Betrieb von Stromzählern und dem Eichrecht ergeben. Es regelt auch, wer Zähler einbauen und auslesen bzw. abrechnen darf.

Das MsbG im Volltext


Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende

Das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende (als Teil des MsbG) schreibt die Einführung digitaler Zähler für Photovoltaikanlagen ab 7 kW Nennleistung vor. Die Einführung wird vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) gestartet, wenn ausreichend zertifizierte Zähler mit dem vorgeschriebenen Sicherheitsprofil des BSI auf dem Markt sind (voraussichtlich Ende 2019).

Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende

 


Mieterstromgesetz:

Auch: Gesetz zur Förderung von Mieterstrom und zur Änderung weiterer Vorschriften des Erneuerbare-Energien-Gesetzes

Das sogenannte Mieterstromgesetz regelt die Besonderheiten für selbsterzeugten und selbstgenutzten Solarstrom (sog. Mieterstrom) für Mehrparteienwohngebäude. Es trat 2017 in Kraft und ist ein Teil des EEG.

Das Mieterstromgesetz im Volltext (PDF)


Weitere nennenswerte Gesetze zu Solarenergie

Weitere geltende Gesetze, die die Photovoltaik und Solarstrom betreffen, sind das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) und das Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien (ebenso wie das Mieterstromgesetz, eine Erweiterung des EEG, siehe oben).

Hinzu kommen Verordnungen der Bundesnetzagentur, beispielsweise die Stromnetzentgeltverordnung oder die Stromnetzzugangsverordnung.

 Ein sehr guter Überblick zum aktuellen Stand der Gesetzgebung findet sich auf der Webseite der Clearingstelle EEG.

Zudem gelten bestimmte Regelungen aus dem Steuerrecht (Gewerbesteuer bei Anlagen mit mehr als 10 kW, Einkommenssteuer, Umsatzsteuer), die an dieser Stelle ausführlicher dargestellt sind.


Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz (KWKG)

Auch: Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung

Kommen Blockheizkraftwerke oder Brennstoffzellen zum Einsatz, gilt das KWK-Gesetz. Es ist das Pendant zum EEG für die Photovoltaik.

Das KWKG im Volltext

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