Solarwissen: Energielexikon / Glossar

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Energielexikon / Glossar

Clearingstelle EEG|KWKG

Die Clearingstelle EEG/KWKG klärt Streitigkeiten und Anwendungsfragen im Bereich des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) und Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG). Sie ist dem Bundeswirtschaftsministerium zugeordnet und hat ihren Sitz in Berlin.

Die Clearingstelle vermittelt meist zwischen Anlagenbetreibern und Netzbetreibern. Ihre Aufgabe ist es, die teilweise komplizierten und bürokratischen Regelungen der verschiedenen Gesetze und Verordnungen in der Praxis auszulegen. Dazu führt sie sachliche Anhören und Verfahren durch, um beispielhafte Empfehlungen abzugeben.
Ihre Vorschläge und Empfehlungen haben jedoch unverbindlichen Charakter, weil bei Streitigkeiten letztlich die Gerichte zuständig sind. Allerdings werden die Empfehlungen der Clearingstelle von diesen in der Regel als sachlich gut begründet angenommen.

Zur Webseite der Clearingstelle:

Clearingstelle EEG|KWKG

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